UNO-Neutralitäts-Lüge geplatzt

Noch bevor der Abstimmungskampf über den UNO-Beitritt begonnen hat, wurde die zentrale Behauptung der befürwortenden mitte-links Parteien, die Schweizer Neutralität könne bei einem UNO-Beitritt beibehalten werden, als Manipulationsversuch am Volk entlarvt. Auch Bundesrat Deiss behauptete im FACTS-Interview: „Die Schweiz kann in der Uno Vollmitglied sein, ohne auf ihre grundsätzlichen Werte verzichten zu müssen. Dazu gehört auch die Neutralität“. Die SVP will nun die Befürworter beim Wort nehmen und unsere immerwährende, bewaffnete Neutralität als Gegenvorschlag klar, in der sonst oft mit Gummiartikeln gespickten, neuen Bundesverfassung festhalten.

Der darauf folgende Aufschrei der mitte-links Parteien gegen die Verankerung der Neutralität in der Bundesverfassung zeigt nun, dass es eben gerade nicht stimmt, dass die bisherige Neutralität bei einem UNO-Beitritt beibehalten werden könnte. Sonst könnten sie ja wirklich nichts dagegen haben, wenn die Neutralität in der Bundesverfassung verankert wird. Da ist die Werbung des amerikanischen Coca-Cola-Multis wenigstens ehrlich, denn seine Polit-Botschaft, die unsere Jugend von den Plakatwänden beeinflussen soll, lautet auf Buschor-deutsch: „This summer lose your neutrality“

P. Aebersold, Zürich