Ewiger Krieg?

Der Krieg im Nahen Osten ist ein anschauliches Beispiel dafür, was in der Fachwelt "Asymmetrische Kriegsführung" genannt wird. Auf der einen Seite gibt es ein Staat, der von der Öffentlichkeit (d.H. von der UNO) anerkannt ist, auf der anderen Seite leben schon seit Jahrhunderten Leute, die weder einem Staat angehören, noch über eine gut ausgerüstete und ausgebildete Armee verfügen. In der Tat gelten Israels Streitkräfte als die Besten der Welt. In der asymmetrischen Kriegsform setzt die schwächere Seite alles daran die öffentliche Meinung für sich zu gewinnen.

Ausgangslage, Feststellungen im Israelisch-Palestinänsichen Konflikt sind die Fronten verhärtet. Als grösstes Hindernis auf dem Weg zum Frieden gilt die Israelische Siedlungspolitik. Ähnlich wie Frankreich und Grossbritannien in den letzten Jahrhunderte betreibt Israel eine Kolonialisation fremder Gebiete. Besonders gefährlich ist die Tatsache, dass diese Gebiete offiziell nicht einem Staat angehören, sondern als "autonome Palestinänsergebiete" bezeichnet werden. Diese Gebiete wurden in den vergangenen Jahren von Jüdischen Siedlern besetzt und bilden nun zerstückelte Landstriche wo sich Siedlungen an Palästinänserdörfer grenzen. Die Israelis, vor allem die Siedler anerkennen das Recht auf Lebensraum der Palästinenser (ob Christen oder Muslime) nicht.

Am schrecklichsten ist die Lage in den Flüchtlingslager: die Palästinenser, die dort von den Israelis gefangen gehalten werden, haben kaum Bewegungsfreiheit. Sie müssen für alles, was sie tun wollen, von der Besatzungsmacht die Erlaubnis erlangen, sogar um ans Trinkwasser zu kommen. Dass in solchen Lagern, wo Leute auf engstem Raum zusammengepfercht leben müssen, ein massiver Hass auf die Besetzter blüht und dass dort gewalttätige Extremisten geschult werden ist eine Reaktion die wohl unter solchen Umständen zu erwarten ist.

Vor 60 Jahren gab es im scheinbar so zivilisierten Europa den schlimmsten Völkermord, den man sich vorstellen kann, heute sind einige Nachkommen der damals Gepeinigten zu Peinigern geworden.

Wie kann man in der Region Frieden erreichen und was kann die Schweiz beitragen?

Fest steht: Israelis und Palästinänser müssen sich das Land teilen. Einen Frieden ohne einen Palästinenserstaat wird es kaum geben. Einen Ausweg kann sich erst dann finden, wenn Palästina als Staat anerkannt ist, weil dann die Extremisten viel Nährboden verlieren werden. Natürlich werden die Extremisten nicht von einem Tag auf den anderen von der Bildfläche verschwinden, doch sie werden langsam durch den zunehmenden Druck der eigenen Bevölkerung ihren Kampf aufgeben oder auf andere Mittel (Politik statt Gewalt) zurückgreifen.

Damit aber ein Palästinenserstaat gegründet werden kann, müssen erst einmal die Israelischen Siedler die besetzten Gebiete verlassen, und genau das scheint heute fast unmöglich. Für uns steht jedoch vor allem die Frage im Vordergrund, was die Schweiz zu einem konstruktiven und langfristigem Friedensprozess beitragen kann. Hier stehen der Schweiz verschiedene Mittel zur Verfügung.

Kurzfristig: -Vermitteln zur Erreichung eines Waffenstillstandes -Humanitäre Hilfe bei allen Seiten leisten

Mittelfristig: -Hilfe zur Durchführung von Wahlen in Palästina -Unterstützung beim Aufbau eines selbständigen Palästinänserstaat

Langfristig: -Gute Beziehungen zu beiden Staaten aufrechterhalten -Wirtschaftliche Zusammenarbeit fördern

Was unbedingt zu unterlassen ist: -Militärische Einmischung in den Konflikt, ob selbständig oder als NATO-Anhängsel -schweigen und wegschauen, das Problem ignorieren Gelebte Neutralitätspolitik bedeutet auch die Interessen an einem stabilen Umfeld zu wahren und zu fördern, jedoch nicht indem man einseitige Aussenpolitik betreibt, sondern so das beide Seiten berücksichtigt werden.

Albert Leimgruber, Fribourg