Der
Krieg im Nahen Osten ist ein anschauliches Beispiel dafür,
was in der Fachwelt "Asymmetrische Kriegsführung"
genannt wird. Auf der einen Seite gibt es ein Staat, der von der
Öffentlichkeit (d.H. von der UNO) anerkannt ist, auf der anderen
Seite leben schon seit Jahrhunderten Leute, die weder einem Staat
angehören, noch über eine gut ausgerüstete und ausgebildete
Armee verfügen. In der Tat gelten Israels Streitkräfte
als die Besten der Welt. In der asymmetrischen Kriegsform setzt
die schwächere Seite alles daran die öffentliche Meinung
für sich zu gewinnen.
Ausgangslage,
Feststellungen im Israelisch-Palestinänsichen Konflikt sind
die Fronten verhärtet. Als grösstes Hindernis auf dem
Weg zum Frieden gilt die Israelische Siedlungspolitik. Ähnlich
wie Frankreich und Grossbritannien in den letzten Jahrhunderte betreibt
Israel eine Kolonialisation fremder Gebiete. Besonders gefährlich
ist die Tatsache, dass diese Gebiete offiziell nicht einem Staat
angehören, sondern als "autonome Palestinänsergebiete"
bezeichnet werden. Diese Gebiete wurden in den vergangenen Jahren
von Jüdischen Siedlern besetzt und bilden nun zerstückelte
Landstriche wo sich Siedlungen an Palästinänserdörfer
grenzen. Die Israelis, vor allem die Siedler anerkennen das Recht
auf Lebensraum der Palästinenser (ob Christen oder Muslime)
nicht.
Am
schrecklichsten ist die Lage in den Flüchtlingslager: die Palästinenser,
die dort von den Israelis gefangen gehalten werden, haben kaum Bewegungsfreiheit.
Sie müssen für alles, was sie tun wollen, von der Besatzungsmacht
die Erlaubnis erlangen, sogar um ans Trinkwasser zu kommen. Dass
in solchen Lagern, wo Leute auf engstem Raum zusammengepfercht leben
müssen, ein massiver Hass auf die Besetzter blüht und
dass dort gewalttätige Extremisten geschult werden ist eine
Reaktion die wohl unter solchen Umständen zu erwarten ist.
Vor
60 Jahren gab es im scheinbar so zivilisierten Europa den schlimmsten
Völkermord, den man sich vorstellen kann, heute sind einige
Nachkommen der damals Gepeinigten zu Peinigern geworden.
Wie
kann man in der Region Frieden erreichen und was kann die Schweiz
beitragen?
Fest
steht: Israelis und Palästinänser müssen sich das
Land teilen. Einen Frieden ohne einen Palästinenserstaat wird
es kaum geben. Einen Ausweg kann sich erst dann finden, wenn Palästina
als Staat anerkannt ist, weil dann die Extremisten viel Nährboden
verlieren werden. Natürlich werden die Extremisten nicht von
einem Tag auf den anderen von der Bildfläche verschwinden,
doch sie werden langsam durch den zunehmenden Druck der eigenen
Bevölkerung ihren Kampf aufgeben oder auf andere Mittel (Politik
statt Gewalt) zurückgreifen.
Damit
aber ein Palästinenserstaat gegründet werden kann, müssen
erst einmal die Israelischen Siedler die besetzten Gebiete verlassen,
und genau das scheint heute fast unmöglich. Für uns steht
jedoch vor allem die Frage im Vordergrund, was die Schweiz zu einem
konstruktiven und langfristigem Friedensprozess beitragen kann.
Hier stehen der Schweiz verschiedene Mittel zur Verfügung.
Kurzfristig:
-Vermitteln zur Erreichung eines Waffenstillstandes -Humanitäre
Hilfe bei allen Seiten leisten
Mittelfristig:
-Hilfe zur Durchführung von Wahlen in Palästina -Unterstützung
beim Aufbau eines selbständigen Palästinänserstaat
Langfristig:
-Gute Beziehungen zu beiden Staaten aufrechterhalten -Wirtschaftliche
Zusammenarbeit fördern
Was
unbedingt zu unterlassen ist: -Militärische Einmischung in
den Konflikt, ob selbständig oder als NATO-Anhängsel -schweigen
und wegschauen, das Problem ignorieren Gelebte Neutralitätspolitik
bedeutet auch die Interessen an einem stabilen Umfeld zu wahren
und zu fördern, jedoch nicht indem man einseitige Aussenpolitik
betreibt, sondern so das beide Seiten berücksichtigt werden.
Albert
Leimgruber, Fribourg
|