Aufsatz

Bilateral ideal!, EU wozu?

Am Sonntag, 4. März 2001 haben die Schweizer die Initiative "Ja zu Europa" deutlich mit über 70% abgelehnt. Dies ist die zweite Absage an die EU innerhalb von 7 Jahren. Jetzt stellt sich die Frage, ob das Strategische Ziel des Bundesrates (der EU- Beitritt) nicht noch einmal überdacht werden muss. Der CVP- Bundesrat und Aussenminister Joseph Deiss ist der Ansicht, dass die Ablehnung nur eine Bestätigung des "Fahrplanes" des Bundesrates ist, der den EU- Beitritt noch vorbereiten, und erst im Jahre 2004 das Schweizervolk darüber abstimmen lassen will. (Wobei das Beitrittsgesuch bereits eingereicht wurde!)
Der erste Schritt, mit der EU zu kooperieren, ist bereits gemacht. Im letzten Jahr wurden die Bilateralenverträge mit der EU vom Schweizervolk angenommen. Diese Verträge Regeln Dinge, wie der freie Personenverkehr, die Abgabe der Lastwagen, die die Schweiz passieren (diese heisst für das Schweizer Lastwagengewerbe
LSVA- Leistungsabhängige Schwerverkehrs Abgabe) und anderes mehr.

Meiner Meinung nach reicht der Bilateralevertrag mit der EU völlig aus. Ein Beitritt ist nicht notwendig und würde die Schweiz mit Normen, neuen Gesetzen und anderem (unnützem) mehr überfluten. Die Freiheit und Unabhängigkeit jedes einzelnen Schweizers auf ein Minimum durch die EU begrenzt. Höhere Abgaben (MWST mindestens 15% anstelle der jetzt in der Schweiz neu eingeführten 7.6%) auch die Steuern werden hinaufgehen und gleichzeitig die Löhne sinken, die Arbeitslosigkeit in der Schweiz würde stark zunehmen und dies und anderes mehr würde das Leben unnötig erschweren. Die Dekadenz der Schweiz würde vorangetrieben und letztlich brutale Wirklichkeit werden. Die EU ist schon jetzt am Auseinanderfallen: Mit Vorschriften, wie eine Landesregierung zu besetzen sei (wie z.B. bei Österreich) oder mit der Weigerung von Mitgliedstaaten den Euro als Währung zu akzeptieren (siehe Grossbritannien) und andere solche Missstimmungen innerhalb der EU lässt auch sie Stück für Stück zerfallen. Für Länder wie die Türkei, die keinen Frieden haben und sonst noch viele Probleme haben, wäre en EU- Beitritt natürlich sehr gut. Alles würde für sie geregelt werden, und es könnte wieder Frieden einkehren. Man denke mal weiter: bei einem Zerfall der EU müsste jedes Land wieder eine eigene Währung einführen, eine neue Regierung bilden und weiteres, enorm aufwendiges mehr. Wir in der Schweiz brauchen einen EU- Beitritt jedoch zum Glück nicht. Wir haben innerhalb unseres Landes keine schwerwiegenden Probleme, die man nicht lösen könnte. Die Bilateralenverträge garantieren eine Kooperation mit der EU. Der Wohlstand jedes Einzelnen Bürgers ist gewährleistet. Auch Freiheit, Unabhängigkeit und (wichtig!) die direkte Demokratie ist auch gesichert. In der EU hingegen bestimmen ein paar einzelne (überbezahlte) Leute, was zutun und zu lassen sei. Ist das wirklich eine gute Regierungsform? Ich glaube nicht!

Ich hoffe, dass der Bundesrat und die Linken das Resultat der Abstimmung über den EU- Beitritt im Jahre 2004 endlich als endgültig ansehen. Ich bin sicher, dass auch dann ein klares "Nein" das Abstimmungsresultat sein wird. Ich werde weiter, zusammen mit der Young4FUN.ch, die sich (wie die AUNS) für die Unabhängigkeit und die Neutralität der Schweiz einsetzt, gegen den EU- Beitritt kämpfen. Auch hier gilt wieder:

Bilateral ideal, EU wozu?