Nizza-Abstimmung: Schwere Niederlage für die Demokratie in Europa!

(Irland billigt im zweiten Anlauf den Vertrag von Nizza, 21.10.02)

Die mit Mediengewalt und offenen Drohungen erzwungene Zustimmung der Iren zum EU-Nizza-Vertrag bedeutet eine schwere Niederlage für die Demokratie und die Souveränität der Völker in Europa, war doch Irland das einzige Volk, das überhaupt über die folgenschweren, demokratiefeindlichen Nizza-Verträge abstimmen durfte. Es zeugt deshalb von einem mehr als seltsamen Demokratieverständnis des Vertreters des Schweizer EU-Integrationsbüros, wenn er dazu meint: „Einmal mehr habe sich gezeigt, dass mit der Form der direkten Demokratie die Bevölkerung in der EU ihre Meinung ganz ausdrücken könne“. Wenn unsere EU-Turbos uns die Methode „so lange Abstimmen bis zur Zustimmung“, mit der die wenigen Völker die in der EU überhaupt abstimmen dürfen (auch die dänische Bevölkerung wurde mit dieser Methode traktiert), manipuliert werden, als „direkte Demokratie“ verkaufen wollen, dann wissen wir nun entgültig Bescheid, was uns erwartet, sollten wir uns je der EU noch weiter „annähern“ oder ihr gar beitreten wollen.

P. Aebersold, Zürich