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(Irland
billigt im zweiten Anlauf den Vertrag von Nizza, 21.10.02)
Die
mit Mediengewalt und offenen Drohungen erzwungene Zustimmung der
Iren zum EU-Nizza-Vertrag bedeutet eine schwere Niederlage für
die Demokratie und die Souveränität der Völker in
Europa, war doch Irland das einzige Volk, das überhaupt über
die folgenschweren, demokratiefeindlichen Nizza-Verträge abstimmen
durfte. Es zeugt deshalb von einem mehr als seltsamen Demokratieverständnis
des Vertreters des Schweizer EU-Integrationsbüros, wenn er
dazu meint: Einmal mehr habe sich gezeigt, dass mit der Form
der direkten Demokratie die Bevölkerung in der EU ihre Meinung
ganz ausdrücken könne. Wenn unsere EU-Turbos uns
die Methode so lange Abstimmen bis zur Zustimmung, mit
der die wenigen Völker die in der EU überhaupt abstimmen
dürfen (auch die dänische Bevölkerung wurde mit dieser
Methode traktiert), manipuliert werden, als direkte Demokratie
verkaufen wollen, dann wissen wir nun entgültig Bescheid, was
uns erwartet, sollten wir uns je der EU noch weiter annähern
oder ihr gar beitreten wollen.
P. Aebersold, Zürich
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