 |
Geheimdienste
warnen: Die Anzeichen für einen Terroranschlag in Europa mehren
sich. Besonders gefährdet sind nach Ansicht von Experten Ziele
mit hoher Symbolkraft. Dem VBS ist’s egal.
Vor
einigen Wochen warnten uns die zuständigen Departemente. In
Ländern des Nahen Ostens, Südostasiens und Afrikas mit
islamischem Konfliktpotential seien Schweizer einem „generell
höheren Anschlagsrisiko“ ausgesetzt. „Es wird dringend
zu erhöhter Wachsamkeit und Vorsicht geraten“, heisst
es in den Reisehinweisen. Was für Kenia, Indonesien und Ägypten
gilt, müsste auch für die Eidgenossenschaft gelten. Al-Kaida-Führer
Osama Bin Laden hat dies vergangene Woche ausdrücklich bestätigt,
als er ausser Amerikanern und Briten auch unseren Nachbarstaaten
Deutschland, Italien und Frankreich drohte:“ Ihr werdet getötet
werden, so wie ihr tötet, und ihr werdet bombardiert werden,
so wie ihr bombardiert. Seid auf weitere Erschütterungen gefasst.“
Eine Katastrophe ist also auch in der Schweiz keine Unmöglichkeit
und auch bei Anschlägen in unseren Nachbarstaaten könnten
wir direkt oder indirekt betroffen sein.
Die Sicherheitsexperten sind überzeugt: Gefährdet sind
nicht nur westeuropäische Einrichtungen im Ausland; gefährdet
sind vielmehr alle Bürger, die in Westeuropa leben. Der Deutsche
Generalbundesanwalt Kay Nehm deutet nebulös an, neben dem Bin-Laden-Tonband
gebe es weitere Signale, dass „etwas passieren könne“.
Konkreter will der Chefankläger nicht werden. Nach Informationen
aus Sicherheitskreisen haben die Geheimdienste festgestellt, dass
mutmaßliche Islamisten in jüngster Zeit ungewöhnlich
viel reisen und miteinander telefonieren - wie vor den Anschlägen
auf das World Trade Center und das Pentagon oder auf die US-Botschaft
in Nairobi. Schon einige Male haben sich derart konkrete Hinweise
nicht bewahrheitet, vielleicht auch deshalb, weil die US-Sicherheitsbehörden
die Öffentlichkeit frühzeitig alarmierten. Die deutschen
Kollegen verfügen bisher nicht über ähnlich detaillierte
Erkenntnisse.
Experten denken, dass Bin Ladens Terrornetz über genügend
Expertise und Personal verfügt, um auch in Westeuropa zuzuschlagen.
Nach Einschätzungen des Deutschen Bundesnachrichtendienstes
haben sich alleine in Deutschland einige Hundert Personen in afghanischen
Lagern ausbilden lassen. Der Geheimdienst beobachte, dass al-Kaida
neue Kämpfer vor allem über die Türkei nach Deutschland
einschleusen will. Über die Zustände in der Schweiz wird
geschwiegen.
In den Lagern wird der Guerilla-Kampf und das Bombenbauen gelehrt.
Das Terrornetz hat möglicherweise sogar Zugriff auf ein ganzes
Arsenal biologischer und chemischer Kampfstoffe.
Doch wie gut wäre die Schweiz gegen einen Terroranschlag gewappnet?
Deutschland besitzt beispielsweise bereits für 24 Millionen
Menschen Pockenimpfstoff und wird weitere 11 Millionen Einheiten
anschaffen. Gerade bei biologischen Angriffen, werden die schrecklichen
Folgen schnell über die Landesgrenze übertragen. Neben
einer ausreichenden Menge an Serum sind vor allem der Bevölkerungsschutz
und die Armee, von der Infrastruktur her sowie vom politisch-strategischen
her, gefragt.
Das
oberste Ziel der Eidgenossenschaft muss es sein, die Bevölkerung
vor möglichen Angriffen möglichst gut zu schützen
und sich als neutraler Kleinstaat aus den ganzen Konflikten herauszuhalten.
Sicher spielen dabei viele Faktoren mit. Zwei sind für die
Schweiz dabei von besonderer Wichtigkeit:
a) Je neutraler wir sind, desto weniger ziehen wir den Ärger
von Terroristen auf uns und desto eher können wir der Welt
als Friedensvermittler dienen.
b) Je besser unsere Armee und der Zivilschutz funktionieren, desto
besser ist die Schweizer Bevölkerung vor möglichen Terroranschlägen
geschützt.
Dem
VBS (Bundesamt für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und
Sport) scheint diese Tatsache egal zu sein. Mit der geplanten Armee
XXI macht man genau das Gegenteil:
a)
Unsere Armee diente bisher primär der Selbstverteidigung im
Notfall. Mit der geplanten Armee XXI sollen Sondereinsatzkräfte
weltweit und jederzeit eingesetzt werden können, wo schweizerische
„Interessen“ mitspielen. Dass diese schweizerischen
„Interessen“ sehr weit ausgelegt werden, ist eine Tatsache.
Die Armee 21 arbeitet in Richtung einer professionalisierten, jederzeit
international einsetzbaren und mit der NATO interoperablen Satelliten-Armee.
Unsere Armeeplaner richten sich damit auf Nato und EU aus. Der Negativpunkt
dieser mit dem Schlagwort „Sicherheit durch Kooperation“
betitelten Entwicklung ist die Unterwerfung einer ganzen Armee und
damit eines ganzen Landes unter eine fremde Macht. Wenn Grossmächte
und Militärbündnisse heute ihre Interessen mit Krieg durchsetzen,
darf sich ein neutrales Land nicht dafür vereinnahmen lassen.
Die Armee XXI ist als aggressives Kriegskonzept zu sehen. Die Schweiz
würde dadurch die Gefahr eines Terroranschlages auf das eigene
Land erhöhen. Das Prinzip des Konfliktimportes ist aktueller
denn je: Gehst Du zur Krise, kommt die Krise zu Dir.
b)
Im Gegenzug zu den geförderten Auslandtruppen sollen mit der
geplanten Armee XXI ausgerechnet die besonders ausgebildeten Truppen
zum Schutze der Bevölkerung und lebenswichtige Einrichtungen
für unser Land abgeschafft oder geschwächt werden. Auch
die Flughafenregiments sollen fallen. Gerade im Bezug auf mögliche
Terrorakte sind die Flughäfen allerdings gefährdet. Korpskommandant
Ulrico Hess meinte dazu in einem Interview mit dem Zürcher
Unterländer:“(....) die Planer haben die Wichtigkeit
des sensitiven Bereichs Flughafen nicht erkannt. Dabei geht es nicht
nur um Kloten, sondern auch der Flughafen Genf ist betroffen. Genf
und Zürich sind zwei ganz heikle Probleme. Innert Stunden kann
sich hier die Situation ändern. Die Flughafenpolizei ist zwar
sehr kompetent und personell gut dotiert, doch wenn ein Ereignis
länger dauert, ist sie dringendst auf die Unterstützung
der Armee angewiesen. Dies wurde bislang durch die Bataillone des
Flughafenregiments sichergestellt. Wenn das fehlt, sind wir im Eimer."
Der Bestand der Armee wird ebenfalls massiv verkleinert und man
fragt sich, wie in der heutigen unsicheren Zeit so was gerechtfertigt
werden kann.
Zudem sieht die Armee 21 keine territorial verankerten Einheiten
mehr vor. Eine gefährliche Zentralisierung in verschiedenen
Bereichen wird vorangetrieben, was diametral dem Föderalismus,
dem Schutz aller Regionen der Schweiz und der kantonalen Verankerung
der Armee entgegenwirkt. Bei einem Grosseinsatz der Armee (z.B.
Terroranschlag) könnte es dadurch zu Schwierigkeiten bei der
Einsatzkoordination zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden kommen
– zum Beispiel, wenn es darum geht, einen gefährlichen
Erreger zu identifizieren. Das könnte dramatische Folgen haben.
Auch die Vertrautheit der regional verankerten Truppen mit den örtlichen
Gegebenheiten (Geografie, Mentalität, Sprache) geht dabei verloren.
Fazit:
Die Armee XXI gefährdet unsere Sicherheit und ist die falsche
Antwort auf die sicherheitspolitische Weltlage. Eine Reform der
Armee ist aus verschiedenen Gründen notwendig, aber nicht in
dieser Form. Die Armee XXI wäre ein Rückschritt.
Die Befürworter dieser „Reform“ sprechen wie bei
allen Reformen von einer „erfolgreichen, modernen und harmlosen
Reform.“ Das tönt schön, ist aber längst nicht
mehr glaubwürdig. Eine bessere Begründung für die
Armee XXI-Befürworter wäre: „ist so weil ist so“!
Lukas
Reimann, Präsident Young4FUN.ch Deutschschweiz, Wil SG |