NEIN zum Bumerang Kohäsionsfonds


		NEIN zum Bumerang Kohäsionsfonds!
		Das Eidg. Parlament will über die Köpfe des Volkes hinweg weitere finanzielle Versprechungen an die EU machen und diese dem Referendum entziehen . Was daran am allermeisten stört, ist der Automatismus , mit welchem inskünftig hohe Summen an Steuergeldern einfach ins Ausland verschoben werden. Nicht nur für Bulgarien und Rumänien , wo bereits ein weiteres Schweizer Engagement in der Höhe von 350 Millionen Franken budgetiert ist, auch für alle weiteren EU- Beitrittsstaaten müsste die Schweiz bezahlen, automatisch nach dem Gleichbehandlungsprinzip und ohne demokratische Diskussion. (Abstimmung) . Unklare Finanzierung! Bundesrätlicherseits wird die Behauptung in die Welt gesetzt, der Steuerzahler würde in keiner Weise mehr belastet. Dies zu glauben wäre naiv! Wenn nun der Teil des Ertrages aus der Zinsbesteuerung ausländischer Guthaben, welcher der Schweiz für ihre administrative Mehrarbeit zusteht (1 Viertel des Steuerertrages ca. 45- 60 Mio. Fr. jährlich) zugunsten der Kohäsions- Milliarde eingesetzt würde, so erhielte die Schweiz gewissermassen keine Entschädigung.... Wie ausländische Anleger auf stetig steigende Zinsbesteuerungs- Sätze ihres Guthabens in der Schweiz reagieren werden, ist zwar offen, jedoch zu erahnen. Die ursprünglich prognostizierten Zinseinnahmen ausländischer Anleger könnten ,durch Rückzüge empfindlich sinken. Zahlen heisst Schuldbekenntnis Wenn die Europ. Union merkt, dass die Schweiz bereitwillig zahlt, sinkt erstens Ansehen und Respekt, beides benötigt unser Land jedoch dringend und zweitens werden von der EU wieder erneut Versuche der Einmischung in unsere innerstaatlichen Angelegenheiten erfolgen. Man denke an unsere Kantonale Steuerhoh- und Freiheit, welche immer wieder in arroganter Weise attackiert wird. Wie im 13. Jahrhundert Die Situation mahnt an die Zeit des 13. Jh., als sich im Jahre 1231 die Urner von den Habsburgischen Vögten unter Graf Rudolf ,durch Selbstauferlegte hohe Steuern von der Knechtschaft loskaufen wollten, mit dem Resultat, dass der zuvor versprochene Freiheitsbrief wenig später keine Rechtsgültigkeit mehr erlangte... Unbegründete Angst Bereits seit Jahren exportieren geschäftstüchtige Schweizer Firmen ihre Produkte auch nach Osteuropa und schaffen dort sowohl Arbeitsplätze, als auch "know how" . Sanktionen gegen die Schweiz müssten alle 25 EU- Staaten einstimmig beschliessen, was jedoch sehr sehr unwahrscheinlich ist. Deshalb ein klares NEIN ZUR KOHAESIONS- MILLIARDE am 26. NOV. 2006! Marcus Stoercklé jun. , BASEL

NEIN zum Bumerang Kohäsionsfonds!